Das tun wir nicht mal Delfinen an

"Was sollen wir in Malta, oder was sollen die Menschen auf der italienischen Insel Lampedusa tun, wenn Menschen halbtot an unseren Küsten stranden oder dabei sind zu ertrinken? Sollen wir den Menschen in Not unsere Hilfe verweigern?," fragt Dr. Alberto Friggieri, Botschafter der Republik Malta.

Zu seinem Kommentar im Forum Migration

Foto: © doom.ko / Fotolia.com

Integration durch Arbeit

Dass Einschränkungen zur Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen führen zu Desintegration erläutert Dr. Irene Götz, Institut für Europäische Ethnologie, LMU München im aktuellen Kommentar des Forum Migration.

Mehr



Foto: © Herby (Herbert) Me / Fotolia.com

Mosaikstein zur Willkommenskultur

Seine Erfahrungen mit Interkulturellen Schulungen von Beschäftigten in Arbeitsagenturen und Jobcentern schildert ein Trainer in unserem Forum Migration.

Mehr

Foto: © Ashley van Dyck / Fotolia.com

Deutlich weniger Verdienst

Ausländische Staatsangehörige in Deutschland verdienten 2015 im Schnitt 21,5 Prozent weniger verdient als Deutsche. Steuern nun alle Migrant_ innen auf Altersarmut zu?

Antwort auf die Frage gibt Professor Thomas K. Bauer vom Sachverständigenrat Migration in unserem Forum Migration

Foto: © northfields – Fotolia.com

Nur billige Arbeitskräfte?

Die Einfallstore zur Umgehung des Mindestlohns werden noch größer werden, befürchtet DGB Vorstandsmitglied Stefan Körzell in Bezug auf Regierungspläne zu Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge.

Mehr dazu    

Foto: © vege / Fotolia.com

Gewerkschaft in der Türkei

Unabhängige Gewerkschaften sind in der Türkei ein Reizthema. Im Gastkommentar berichtet Essen Yilmaz, Generalsekretärin der türkischen Bildungsgewerkschaft Egitim Sen, über die Situation.

Mehr

Foto: Brad Pict / Fotolia.com

Neu in Verleih der Vielfalt-Mediathek

Schlepper - Menschen ohne Gewissen? Der Dokumentarfilm NachtGrenzeMorgen stellt zwei junge Menschen vor, die als Schlepper arbeiten.

zu den Filmen


Foto: Urheber Jag_cz - Fotolia

Ansprüche nicht einschränken

Die Bundesregierung will Ansprüche von EU-Bürger_innen auf Hartz IV einschränken. Das ist rechtswidrig, so die Einschätzungen der vom DGB beauftragten Juristinnen.

Mehr im aktuellen Forum Migration 

Foto: © Herby (Herbert) Me / Fotolia

Sozialrecht

MigrantInnen, die Innerhalb der EU ihren Wohn- und Arbeitsplatz gewechselt haben, sind nicht immer in der Lage und berechtigt die Sozialleistungen des einen oder anderen Landes zu beziehen; ein Problem, das auf EU-Ebene Schritt für Schritt harmonisiert wird.

Ein Rentnerehepaar aus Hamburg, das sich dem sprichwörtlichen hanseatischen Schmuddelwetter dauerhaft entziehen möchte, kann das zum Beispiel dadurch tun, dass es nach Spanien zieht und die Sonne genießt. Möglich ist das durch die Freizügigkeit in der EU. Dies gilt - seit 1992 - auch dann, wenn sie in dem EU-Land, in das sie ziehen wollen, vorher nie als Arbeitnehmer erwerbstätig waren. Voraussetzung für das Aufenthaltsrecht sind erstens ausreichende finanzielle Existenzmittel und zweitens ein Krankenversicherungsschutz. Im Normalfall ist das kein Problem. Die Rente muss ungekürzt ausgezahlt werden, unabhängig davon in welchem EU-Land man lebt und auch die Krankenversicherung kann in Anspruch genommen werden.

Etwas anders sieht es bei der Pflegeversicherung aus. Von der Gesetzgebung her galt, dass das Pflegerisiko nur in Deutschland abgesichert wird, die Pflegeversicherung also nicht exportierbar ist. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom März 1998 gilt das Pflegegeld als „Geldleistung bei Krankheit“ und muss an deutsche Staatsbürger, die in einem EU-Land leben,  gezahlt werden. Die Betroffenen haben aber nur Anspruch auf Pflegegeld und nicht wie in Deutschland auf die so genannten Pflegesachleistungen. Ausnahme: Deutsche Rentner, die in den Niederlanden oder Österreich leben, haben Anspruch auf Sachleistungen nach den Bestimmungen, die dort gelten. Ein doppelter Bezug - Sachleistung dort plus Pflegegeld aus Deutschland - ist natürlich ausgeschlossen.

Hier deutet sich bereits an, was sich bestätigt, wenn man tiefer in die Materie eindringen will: Sie ist außerordentlich kompliziert. Generell aber muss festgestellt werden, dass auf der Ebene der EU, die hier zuständig ist, ein Regelwerk geschaffen wurde, das die Freizügigkeit weitgehend auch sozial möglich macht. Grundlage ist die 1971 verabschiedete EU-Verordnung 1408, die mehrfach verändert wurde. So bezog sie sich anfangs nur auf Arbeitnehmer und Selbstständige und deren Familienangehörige.

Derzeit wird eine neue Verordnung auf EU-Ebene diskutiert, die die alte ersetzen soll. Derzufolge sollen unter anderem auch Drittstaatler einbezogen werden, die einem System der sozialen Sicherheit in einem EU-Staat angeschlossen sind. Hier wird auch die derzeitige Schwäche des derzeitigen Systems deutlich: Drittstaatler, die legal in einem EU-Land arbeiten, sind bestenfalls über bilaterale Verträge oder Assoziierungsabkommen geschützt.