Das tun wir nicht mal Delfinen an

"Was sollen wir in Malta, oder was sollen die Menschen auf der italienischen Insel Lampedusa tun, wenn Menschen halbtot an unseren Küsten stranden oder dabei sind zu ertrinken? Sollen wir den Menschen in Not unsere Hilfe verweigern?," fragt Dr. Alberto Friggieri, Botschafter der Republik Malta.

Zu seinem Kommentar im Forum Migration

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Integration durch Arbeit

Dass Einschränkungen zur Arbeitsaufnahme von Flüchtlingen führen zu Desintegration erläutert Dr. Irene Götz, Institut für Europäische Ethnologie, LMU München im aktuellen Kommentar des Forum Migration.

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Mosaikstein zur Willkommenskultur

Seine Erfahrungen mit Interkulturellen Schulungen von Beschäftigten in Arbeitsagenturen und Jobcentern schildert ein Trainer in unserem Forum Migration.

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Deutlich weniger Verdienst

Ausländische Staatsangehörige in Deutschland verdienten 2015 im Schnitt 21,5 Prozent weniger verdient als Deutsche. Steuern nun alle Migrant_ innen auf Altersarmut zu?

Antwort auf die Frage gibt Professor Thomas K. Bauer vom Sachverständigenrat Migration in unserem Forum Migration

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Nur billige Arbeitskräfte?

Die Einfallstore zur Umgehung des Mindestlohns werden noch größer werden, befürchtet DGB Vorstandsmitglied Stefan Körzell in Bezug auf Regierungspläne zu Ausnahmen vom Mindestlohn für Flüchtlinge.

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Gewerkschaft in der Türkei

Unabhängige Gewerkschaften sind in der Türkei ein Reizthema. Im Gastkommentar berichtet Essen Yilmaz, Generalsekretärin der türkischen Bildungsgewerkschaft Egitim Sen, über die Situation.

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Neu in Verleih der Vielfalt-Mediathek

Schlepper - Menschen ohne Gewissen? Der Dokumentarfilm NachtGrenzeMorgen stellt zwei junge Menschen vor, die als Schlepper arbeiten.

zu den Filmen


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Ansprüche nicht einschränken

Die Bundesregierung will Ansprüche von EU-Bürger_innen auf Hartz IV einschränken. Das ist rechtswidrig, so die Einschätzungen der vom DGB beauftragten Juristinnen.

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Zuwanderung

Deutschland ist ein Einwanderungsland. Mit dieser Erkenntnis, die in den letzten zweieinhalb Jahren zur Prämisse in der migrationspolitischen Diskussion wurde, ist ein Paradigmenwechsel markiert.

Ob Hans-Peter Stiehl (ehemaliger Präsident des DIHT), Otto Schily (Bundesinnenminister), Marie-Luise Beck (Bundesausländerbeauftrage) oder der DGB-Vorsitzende Dieter Schulte, alle fordern ein modernes Einwanderungsrecht. Zu lange wurde die Frage, ob Deutschland ein Einwanderungsland ist von Parteien und Regierungen tabuisiert. Fakt ist jedoch: Spätestens seit den 50er Jahren haben deutsche Unternehmen ArbeitsmigrantInnen nach Deutschland geholt.

Die rot-grüne Regierung hat im Koalitionsvertrag anerkannt, dass es in der Vergangenheit einen unumkehrbaren Prozess der Einwanderung gegeben hat. Sie ist noch einen Schritt weiter gegangen: Im Sommer 2000 wurde eine unabhängige und überparteiliche Kommission eingerichtet, um ein Konzept für zukünftige Einwanderung zu entwickeln. Vorsitzende der Kommission war die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth. Der DGB wurde durch Heinz Putzhammer, Mitglied im Geschäftsführenden Bundesvorstand vertreten. Damit wurde Einwanderung als eine zu gestaltende Aufgabe anerkannt. Die Ergebnisse liegen vor.

Aber bereits bei der Frage, ob zukünftig mehr und welche Zuwanderung stattfinden soll, scheiden sich die Geister. Der bayrische Innenminister Beckstein hat seine Position so formuliert: Wir brauchen Einwanderer, die uns nützen und nicht solche die uns ausnützen. Damit greift er das Grundrecht auf Asyl und den Schutz von Flüchtlingen an. Für den DGB steht des Grundrecht nicht zur Debatte. Auch der Bundespräsident Johannes Rau forderte in seiner Berliner Rede am 12. Mai 2000, das Grundrecht auf Asyl dürfe nicht zur Disposition gestellt werden.

Einwanderung kann, so stellen es BevölkerungswissenschaftlerInnen und auch die UN fest, die Entwicklung der Sozialsysteme positiv beeinflussen. Aber mit Zuwanderung kann die negative Bevölkerungsentwicklung nur abgebremst, nicht aber umgekehrt werden. Gleiches gilt auch für die Zahl der ArbeitnehmerInnen. Einwanderung ist für den DGB nicht denkbar ohne Integration. Daher fordert der DGB auch ein umfassendes Einwanderungsgesetz, dass Integrationsangebote, wie Sprachkurse, berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Unterstützung bei der Wohnungsbeschaffung, Bildung und Ausbildung für Kinder und Ehegatten beinhaltet.