Formell. Non-formal. Anders.

Ein wenig in der Freizeit am Auto rumgeschraubt und schon ausgebildeter KFZ-Mechatroniker_in? So einfach ist es nicht. Doch es gibt Wege informelle Qualifikationen anerkennen zu lassen.

Welche? Darüber diskutieren wir auf unserer Tagung

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Wendepunkt

Nächstes Jahr wird zum ersten Mal ein umfassendes, globales Abkommen über die Migration entwickelt – der Global Compact on Migration der UN.

Guy Ryder, Generaldirektor der Internationalen Arbeitsorganisation ILO, erläutert in seinem Kommentar im Forum Migration, warum das zu einem Wendepunkt für die Zukunft der Migration werden kann.

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Gnadenlos

In der EU wird das sogenannte Mobilitätspaket verhandelt. Die Stärkung des Sozialen  werde „gnadenlos der Liberalisierung des Binnenmarktes untergeordnet“, sagte DGB Vorstandsmitglied Stefan Körzell.

Was dahinter steckt? Hier mehr

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Einstellungssache

Sei können den Weg eines Kindes massiv beeinflussen: Lehrerinnen und Lehrer. Eine neue Studie brachte nun Überraschendes zu ihren Einstellungen zu Migrantinnen und Migranten zu Tage.

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Moralisches Unrecht

Ausbeutung bis hin zu sklavenähnlichen Verhältnissen - und das mitten in Europa. Was passiert, wenn die Betroffenen sich wehren: 

Forum Migration

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Monate der Ungewissheit

Die Zahl der Asylanträge von türkischen Staatsangehörigen steigt. Eine von ihnen ist die Generalsekretärin der türkischen Lehrergewerkschaft Egitim Sen, Sakine Yilmaz, die noch im Dezember letzten Jahres einen Gastbeitrag im Forum Migration schrieb.

Sie wartete Monate auf einen Entscheid. Nun liegt er vor.
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Arbeitsrecht

In deutschen Betrieben sind ausländische KollegInnen ihren inländischen KollegInnen gleichgestellt. Im Betriebsverfassungsgesetz wird eine Ungleichbehandlung ausdrücklich untersagt und mit negativen Sanktionen belegt.

Für die in Deutschland lebenden Menschen ist es alles andere als alltäglich, dass sie unabhängig von ihrer Nationalität gleichgestellt sind. Eine Ausnahme gibt es: die Betriebe. Entsprechend dem Betriebsverfassungsgesetz und den Personalvertretungsgesetzen haben ausländische ArbeitnehmerInnen die gleichen Rechte und Pflichten wie ihre deutschen KollegInnen. Sie können zum Beispiel wählen und gewählt werden. Vorsitzende oder Mitglieder von Betriebsräten mit einem anderen Pass sind längst zur Normalität geworden. Von den Mitgliedern in DGB-Gewerkschaften sind rund sechs Prozent AusländerInnen.

Entsprechend dem Betriebsverfassungsgesetz genießen AusländerInnen im Betrieb auch Schutz vor Diskriminierung. So legt § 75 BetrVG eine Gleichbehandlung aller Beschäftigten im Unternehmen fest, wobei ausdrücklich benannt wird, dass eine Ungleichbehandlung „von Personen wegen ihrer Abstammung, Religion, Nationalität, Herkunft, politischen oder gewerkschaftlichen Betätigung oder Einstellung oder wegen ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Identität unterbleibt“. Wer dagegen verstößt, kann entlassen werden, wobei auch der Betriebsrat in diesem Fall - so festgelegt in § 104 BetrVG - die Entlassung zwingend fordern kann. Laut § 80 Abs. 7 des Betriebsverfassungsgesetzes hat der Betriebsrat die Aufgabe, „die Integration ausländischer Arbeitnehmer im Betrieb und das Verständnis zwischen ihnen und den deutschen Arbeitnehmern zu fördern, sowie Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Betrieb zu beantragen“.

Insgesamt sichert das Arbeitsrecht einen Schutz gegen Diskriminierung und macht ein Vorgehen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zur verpflichtenden Aufgabe des Betriebsrats.

In Konfliktfällen oder wenn Schwierigkeiten auftreten besteht für Gewerkschaftsmitglieder die Möglichkeit, den Rechtsschutz des DGB in Anspruch zu nehmen.

Unsicherheiten bei Fragen des Arbeitsrechts bestehen bei illegaler Beschäftigung. Klar ist, dass durch illegale Beschäftigung soziale Standards zerstört und Arbeitsplätze vernichtet werden. Zurecht wurde deshalb der Bußgeldrahmen für ArbeitgeberInnen, die ArbeitnehmerInnen ohne Arbeitserlaubnis beschäftigen, auf eine Million Mark ausgeweitet. Aber auch illegal Beschäftigte, die in Deutschland gearbeitet haben, können vor dem Arbeitsgericht den vereinbarten Lohn und auch den Mindestlohn einklagen. Und da fast immer weit unter Mindestlohn bezahlt wird und Zahlungen auch schon einmal ausbleiben, kann es um erhebliche Summen gehen. Dies kann durchaus einen Abschreckungseffekt auf Arbeitgeber haben, die individuelle Notlagen von Menschen ausbeuten. Hier ist auch der entscheidende Hebel gegen illegale Beschäftigung anzusetzen, auch wenn völlig klar ist, dass auch  illegal Beschäftigte sich strafbar machen und mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 Mark rechnen müssen. Außerhalb des Betriebs haben es DrittstaatlerInnen mit ganz unterschiedlichen Gesetzen zu tun, die für Deutsche oder UnionsbürgerInnen zum Teil nicht zutreffen. Dies gilt zum Beispiel für das Arbeitsgenehmigungsrecht. Hier werden Regelungen für den Arbeitsmarkt (Zugang) getroffen.