Problembranche Fleischindustrie

01.10.2018

Immer wieder berichten Fachstellen und auch Medien über die teils haarsträubenden Bedingungen für migrantische Beschäftigte in der Fleischindustrie. Im August wandten sich etwa ein Pfarrer und ein Arzt, die die Lage der Fleischarbeiter_innen aus Osteuropa seit Langem beobachten, mit einem erschütternden Aufruf an die Öffentlichkeit (siehe Kommentar). Warum ist es um die Arbeitnehmerrechte in der Branche so schlecht bestellt?     

Zu Beginn des Jahres vereinbarten Arbeitgeber und Gewerkschaft einen neuen Mindestlohntarifvertrag für die Fleischwirtschaft. Darin hatten die Tarifparteien vereinbart, dass der Mindestlohn von 8,75 Euro auf 9,00 Euro pro Stunde angehoben werden soll. Alle Arbeitnehmer sollten zudem eine monatliche Pauschale von 30 Euro erhalten, um ihre Umkleidezeiten zu vergüten.

Doch der Tarifvertrag wurde vom zuständigen Bundesarbeitsministerium nicht für allgemein verbindlich erklärt. Das Ministerium befürchtet eine Unterschreitung des Mindestlohns durch eine vereinbarte Pauschale für Umkleidezeiten. „Die Arbeitgeber waren nicht bereit, einen Tarifvertrag über einen Branchenmindestlohn ohne eine solche Regelung zu vereinbaren. Der Regelung zu Umkleide- und Wegezeiten haben wir deshalb mit ‚starken Bauchschmerzen‘ zugestimmt“, sagte Guido Zeitler, stellvertretender NGG-Vorsitzender. „Es darf nicht sein, dass die schwere Arbeit der Menschen in der Fleischindustrie nur mit einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro pro Stunde vergütet wird. Genauso wenig darf zugelassen werden, dass die Arbeitgeber aufgrund zu gering bezahlter Umkleide- und Wegezeiten den gesetzlichen Mindestlohn unterlaufen können.“

Doch das ist nicht das einzige Problem. „Im Produktionsbereich der Fleischindustrie arbeiten vor allem ausländische Beschäftigte. Die Arbeitsverträge sind in der Regel befristet und werden dann ad hoc immer wieder erneuert”, sagt Piotr Mazurek, Berater bei der DGB Beratungsstelle Faire Mobilität in Oldenburg. Trotz der sehr harten Arbeit bekommen sie fast ausschließlich eine Vergütung im Bereich des Mindestlohnes. Die meisten arbeiten bei einem Werkvertragsunternehmen, also einer Firma, die für einen Schlachthof – auf dessen Werksgelände – eine Dienstleistung, meistens einen Teil der Zerlegung, verrichtet, so Mazurek. „Es kann nicht sein, dass Schlachthöfe große Teile der Schlachtung, der Zerlegung und Verpackung permanent auslagern und selber lediglich als eine Art Organisator der Produktion fungieren.“

Lesen Sie hier das vollständige Interview mit Piotr Mazurek: https://bit.ly/2NjnGB1  

Dieser Beitrag wurde der Publikation "Forum Migration Oktober 2018" entnommen.